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§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem CDU Stadtverband Hennigsdorf (nachfolgend "Verband") und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung.

§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Nutzungsvertrag kommt zustande mit:

CDU Stadtverband Hennigsdorf
René Vierkorn
[Straße und Hausnummer]
16761 Hennigsdorf
E-Mail: kontakt@cdu-hennigsdorf.de

§ 3 Nutzung der Website

3.1 Allgemeines

Die Nutzung der Website www.cdu-hennigsdorf.de ist grundsätzlich kostenlos. Der Verband stellt Informationen über seine politischen Aktivitäten, Veranstaltungen und Angebote zur Verfügung.

3.2 Kontaktaufnahme

Die Kontaktaufnahme über das bereitgestellte Kontaktformular, per E-Mail oder Telefon ist für den Nutzer kostenlos. Der Verband verpflichtet sich, Anfragen zeitnah zu bearbeiten.

3.3 Veranstaltungsanmeldungen

Anmeldungen zu Veranstaltungen können über die Website erfolgen. Der Verband behält sich vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine verbindliche Teilnahmebestätigung erfolgt per E-Mail.

§ 4 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

  • wahrheitsgemäße Angaben bei Kontaktaufnahme und Anmeldungen zu machen
  • keine rechtswidrigen, beleidigenden oder diffamierenden Inhalte zu übermitteln
  • die Website nicht für kommerzielle Zwecke zu missbrauchen
  • technische Schutzmaßnahmen der Website nicht zu umgehen

§ 5 Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1 Inhalte des Verbands

Alle Inhalte der Website (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos) sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder Verbreitung ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Verbands gestattet.

5.2 Ausnahmen

Das Herunterladen und Ausdrucken von Inhalten für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch ist gestattet, sofern die Urheberrechtsvermerke nicht entfernt werden.

§ 6 Haftungsbeschränkung

6.1 Inhaltliche Richtigkeit

Der Verband bemüht sich um Aktualität und Richtigkeit aller bereitgestellten Informationen, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte.

6.2 Externe Links

Die Website enthält Links zu externen Websites. Für deren Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Betreiber verantwortlich. Der Verband macht sich die Inhalte verlinkter Seiten nicht zu eigen.

6.3 Verfügbarkeit

Der Verband übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Website. Wartungsarbeiten, technische Probleme oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen.

6.4 Haftungsausschluss

Der Verband haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind.

§ 7 Datenschutz

Der Verband verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen. Details entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§ 8 Änderungen der AGB

Der Verband behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden auf der Website veröffentlicht und gelten als genehmigt, wenn der Nutzer die Website nach Veröffentlichung weiterhin nutzt.

§ 9 Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Stand: November 2025

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